Herzlich Willkommen auf unserer Website! Wir legen größten Wert auf den Schutz Ihrer Daten und die Wahrung Ihrer Privatsphäre. Wir möchten nachfolgend darstellen, welche Daten wir wann und zu welchem Zweck und auf welcher Rechtsgrundlage verarbeiten. Hierbei soll Ihnen erläutert werden, wie unsere angebotenen Dienste arbeiten und wie hierbei der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten gewährleistet wird.

Personenbezogene Daten sind gemäß Art. 4 Ziff. 1 DSGVO alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt identifiziert werden kann. Weitere Informationen hierzu finden Sie u.a. in Art. 4 Ziff. 1 DSGVO.

Soweit wir als Rechtmäßigkeitsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unser öffentliches Interesse (Art. 6 Abs. 1 lit. e) DSGVO) anführen, steht Ihnen ein Widerspruchsrecht gemäß Art. 21 DSGVO zu.

Bei Fragen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, sowie zu Ihren Rechten rund um den Datenschutz wenden Sie sich bitte an:

datenschutzbeauftragter(@)neuhausen-enzkreis.de

Diese Seite nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel Bestellungen oder Anfragen, die Sie an uns als Seitenbetreiber senden, eine SSL-bzw. TLS-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von “http://” auf “https://” wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile Wenn die SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.

Eine automatisierte Entscheidungsfindung und Profiling findet auf unserer Website nicht statt.

Sie haben das Recht auf Anfrage unentgeltlich Auskunft (Art. 15 EU-DSGVO) über Ihre, bei uns gespeicherten, personenbezogenen Daten zu bekommen. Bei Vorliegen unrichtiger Daten haben Sie das Recht auf Berichtigung (Art. 16 EU-DSGVO). Sie haben bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen Anspruch auf Löschung (Art. 17 EU-DSGVO) und Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 EU-DSGVO). Zudem haben Sie das Recht, Sie betreffende personenbezogene Daten, die Sie uns bereitgestellt haben zu erhalten und diese Daten einem anderen Verantwortlichen zu übermitteln (Art. 20 EU-DSGVO). Sie haben das Recht Ihre Einwilligung jederzeit zu widerrufen (Art. 7 Abs.3 EUDSGVO) oder der Verarbeitung personenbezogener Daten für die Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt (Art. 6 Abs. 1 lit. e), zu widersprechen (Art. 21 EU-DSGVO).

Sie können sich unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs bei dem Landesbeauftragten für Datenschutz über die Verarbeitung der Daten beschweren (Art. 77 EU-DSGVO):

Prof. Dr. Tobias Keber
Königstraße 10a
70173 Stuttgart

Telefonnummer: 0711 615541-0
Faxnummer: 0711 615541-15

poststelle(@)lfdi.bwl.de
http://www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de

Bei jedem Aufruf unserer Website durch Sie erfassen wir automatisiert Daten und Informationen vom System Ihres Geräts und speichern diese in sog. Server-Log-Files. Bei diesen Daten handelt es sich um Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (hier: Website-Besucher) beziehen. Die Daten werden automatisch durch Ihren jeweiligen Browser bei einem Aufruf unserer Website übertragen. Hiervon sind folgende Angaben erfasst:

• Die Uhrzeit des Aufrufs unserer Website (Anfrage an den Server des Hostproviders),
• URL der Webseite, von welcher aus Sie unsere Website aufgerufen haben,
• das Betriebssystem, welches Sie verwenden,
• Typ und Version des von Ihnen verwendeten Browsers,
• IP-Adresse Ihres Computers (Die IP-Adresse wird anonymisiert gespeichert).

Zweck dieser Verarbeitung ist die Abrufbarkeit unserer Website von Ihrem Gerät und das Ermöglichen einer korrekten Darstellung unserer Website auf Ihrem Gerät bzw. in Ihrem Browser. Weiterhin dienen uns die Daten zur Optimierung unserer Website und zur Sicherstellung der Sicherheit unserer Systeme. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. e) DSGVO. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht zu.

Diese Daten werden bei uns einen Monat gespeichert.

Unser Webauftritt verwendet sogenannte "Cookies". Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die über Ihren Internetbrowser auf Ihrem Computer oder mobilen Endgerät abgelegt und gespeichert werden.

Sie können das Setzen von Cookies durch die entsprechende Einstellung Ihres Browsers selbst bestimmen. Über die Browser-Einstellungen können Sie die Übertragung von Cookies zulassen, deaktivieren oder einschränken. Ferner können bereits gesetzte Cookies jederzeit gelöscht werden.

Denken Sie bitte daran, dass die Nutzung unserer Internetseiten bei Nichtverwendung von Cookies unter Umständen nicht in allen Funktionen vollumfänglich nutzbar ist.

Auf unserer Website befinden sich ein oder mehrere Kontaktformulare, welche Sie für die elektronische Kontaktaufnahme nutzen können. Wenn Sie über diese Kontaktformulare mit uns in Kontakt treten, werden dabei die in den Eingabefeldern eingegebenen Daten von uns verarbeitet und Sie müssen vor dem Absenden ausdrücklich in die Verarbeitung einwilligen. Sollten Sie dies nicht wünschen können Sie sich stattdessen auch gerne telefonisch oder per Mail mit uns in Verbindung setzen. Falls es um vertrauliche Daten geht bitten wir ebenfalls darum nicht unsere Kontaktformulare zu verwenden, da hier keine ausreichende Vertraulichkeit sichergestellt werden kann (keine Ende-zu-
Ende-Verschlüsselung).

Pflichtangaben und freiwillige Angaben werden durch uns gleichbehandelt. Die Pflichtangaben sind notwendig, um mit Ihnen in Kontakt treten und Ihre Anfrage bearbeiten zu können.

Beim Absenden der Nachricht werden zudem folgende Daten gespeichert:

• Alle ins Formular eigetragene Daten
• Datum und Uhrzeit des Absendens

Zweck der Verarbeitung der personenbezogenen Daten ist es, die Kontaktanfrage zu bearbeiten und zur Beantwortung des Anliegens mit dem Anfragenden in Kontakt treten zu können. Die sonstigen während des Absendens verarbeiteten personenbezogenen Daten dienen dazu, einen Missbrauch unseres Kontaktformulars zu verhindern.

Rechtsgrundlage für die hier beschriebene Verarbeitung personenbezogener Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO. Die personenbezogenen Daten werden dabei nur solange verarbeitet, wie dies für die Bereitstellung der Funktion erforderlich ist und Sie haben natürlich jederzeit die Möglichkeit eines Widerrufes.

Wir verwenden auf unserer Webseite Kartenausschnitte von OpenStreetMap um z.B. Anfahrtswege zu Firmen oder Vereinen darzustellen, oder die Location von Veranstaltungen zu veranschaulichen. Bei der Nutzung von OpenStreetMap werden personenbezogene Daten über eine Art (Reverse-)Proxy unseres Webseitenanbieters geleitet. Ihre IP-Adresse wird also nicht an OpenStreetMap weitergegeben. Rechtsgrundlage für den Einsatz von OpenStreetMap ist Art. 6 I S. 1 lit. e) DSGVO i.V.m. § 4 LDSG.

Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist uns sehr wichtig. Deshalb verzichten wir auf die direkte Implementierung externer Dienste. Für alle auf unserer Webseite verwendeten externen Dienste wird von uns vorab eine Einwilligung eingeholt. Dies Bedeutet, dass beim Laden der Website keinerlei personenbezogene Daten an Dritte weitergegeben werden. Erst wenn Sie die entsprechenden Inhalte wie z.B. Youtube, Outdooractive, Facebook im Datenschutz-Banner oder durch einen Klick auf den korrespondierenden Button aktivieren erfolgt die Weitergabe Ihrer Daten. Der erste Besuch unserer Seiten löst also noch keine Datenübermittlung aus. Dies passiert erst mit der Einwilligung in unserem Datenschutz-Banner. Sie können Ihre Einwilligung natürlich jederzeit ohne Angabe von Gründen über unser Datenschutz-Banner widerrufen.

Nachfolgend finden Sie die auf der Website bereitgestellten externen Dienste. Aktivieren Sie die Datenübermittlung durch Betätigen des entsprechenden Links, kommt es zu folgender Datenübertragung: 

Diese Website benutzt Google Maps sofern Sie dieser Nutzung beim Aufruf der Website im Consent- Banner zugestimmt haben. Google Maps ist ein Dienst der Google Ireland Limited („Google“), Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland.

Die Einbindung des Google-Maps Plug-Ins erfolgt durch das Einbetten des Service auf unserer Website mittels eines sog. "iFrames". Beim Laden dieses iFrames erhebt Google unter Umständen Informationen (auch personenbezogene Daten) und verarbeitet diese. Dabei kann nicht ausgeschlossen werden, dass Google die Informationen auch an einen Server in einem Drittland übermittelt.

Wir selbst können nicht beeinflussen, welche Daten Google tatsächlich erhebt und verarbeitet. Google gibt jedoch an, dass grundsätzlich unter anderen folgende Informationen (auch personenbezogene Daten) verarbeitet werden können:

• Protokolldaten (insbesondere die IP-Adresse)
• Standortbezogene Informationen
• Eindeutige Applikationsnummern
• Cookies und ähnliche Technologien

Detaillierte Informationen finden Sie unter https://www.google.com/intl/de/policies/privacy/index.html unter dem Abschnitt "Daten, die
wir aufgrund Ihrer Nutzung unserer Dienste erhalten". Wenn Sie in Ihrem Google-Konto angemeldet sind, kann Google die verarbeiteten Informationen abhängig von Ihren Kontoeinstellungen Ihrem Konto hinzufügen und als personenbezogene Daten behandeln, vgl. hierzu insbesondere https://www.google.de/policies/privacy/partners/.

Google führt hierzu u.a. Folgendes aus:
"Unter Umständen verknüpfen wir personenbezogene Daten aus einem Dienst mit Informationen und personenbezogenen Daten aus anderen Google-Diensten. Dadurch vereinfachen wir Ihnen beispielsweise das Teilen von Inhalten mit Freunden und Bekannten. Je nach Ihren Kontoeinstellungen werden Ihre Aktivitäten auf anderen Websites und in Apps gegebenenfalls mit Ihren personenbezogenen Daten verknüpft, um die Dienste von Google und von Google eingeblendete Werbung zu verbessern." (https://www.google.com/intl/de/policies/privacy/index.html)

Ein direktes Hinzufügen dieser Daten können Sie verhindern, indem Sie sich aus Ihrem Google-Konto ausloggen oder auch die entsprechenden Kontoeinstellungen in Ihrem Google-Konto vornehmen. Weiterhin können Sie die Installation von Cookies -soweit Google welche setzt- durch entsprechende Einstellungen in Ihrem Browser verhindern, wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht alle Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können.

Durch die Einbindung von Google Maps verfolgen wir den Zweck, Ihnen entsprechende Adressen darstellen zu können sowie weitere Informationen hierzu zur Verfügung zu stellen. Auch können wir Ihnen durch diese Einbindung von Google Maps Orte präsentieren, wobei Sie nicht auf einzelne Kartenausschnitte begrenzt sind und eigenständig Entfernungen u.Ä. recherchieren können.

Rechtsgrundlage für die hier beschriebene Verarbeitung personenbezogener Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO.
Nähere Informationen finden Sie in den Datenschutzhinweisen von Google, die Sie hier abrufen können: https://www.google.com/policies/privacy/.
Hinweise zu den Privatsphäreeinstellungen von Google finden Sie unter https://privacy.google.com/take-control.html?categories_activeEl=sign-in.

Ihnen steht ein Widerrufsrecht zu. Sie können die Erfassung durch Google Maps verhindern, indem Sie im Fuß der Website auf "Cookies" klicken und Ihre Einwilligung zu Google Maps wieder entziehen. Die zukünftige Erfassung Ihrer Daten wird dann verhindert. Weiterhin können Sie bereits installierte Cookies durch entsprechende Einstellungen in Ihrem Browser wieder löschen. Wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht alle Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können.

Ihnen steht ein Widerrufsrecht zu. Sie können jederzeit auf unserer Seite Das Plug-In wieder deaktivieren. Eine weitere Übertragung findet dann nicht mehr statt. 
 

Verantwortlicher im Sinne des Art. 4 Ziff. 7 DSGVO für die Verarbeitung personenbezogener Daten ist:

Gemeinde Neuhausen im Enzkreis
Frau
Bürgermeisterin
Dr. Sabine Wagner
Pforzheimer Straße 20
75242 Neuhausen
Telefonnummer: 07234 9510-0
Faxnummer: 07234 9510-50
E-Mail schreiben

Bei Fragen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, sowie zu Ihren Rechten rund um den Datenschutz wenden Sie sich bitte an:
Datenschutzbeauftragte bei Komm.ONE, Anstalt des öffentlichen Rechts

datenschutzbeauftragte(@)komm.one
Telefonnummer: Telefonnummer: +49 711 8108-14444

Unser Datenschutzbeauftragter erreichen Sie unter datenschutzbeauftragter(@)neuhausen-enzkreis.de. Hier können Sie auch Ihre Betroffenenrechte nach Art. 15 ff. DSGVO (Auskunftsrecht, Recht auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Recht auf Datenübertragbarkeit, Widerspruchsrecht) geltend machen.

Unser Datenschutzbeauftragter erreichen Sie unter datenschutzbeauftragter(@)neuhausen-enzkreis.de. Hier können Sie auch Ihre Betroffenenrechte nach Art. 15 ff. DSGVO (Auskunftsrecht, Recht auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Recht auf Datenübertragbarkeit, Widerspruchsrecht) geltend machen.

Die Gemeinde Neuhausen betreibt in den folgenden Sozialen Medien eigene Präsenzen (nachfolgend Angebote):

• www.facebook.com/people/Gemeinde-Neuhausen/100076114413996/

• www.instagram.com/gemeinde.neuhausen

Aufgrund der Vorgaben der ab 25. Mai 2018 geltenden Datenschutzgrundverordnung (nachfolgend DSG-VO) ist für diese Angebote gemäß Artikel 35 Absatz 1 DSGVO eine Datenschutzfolgenabschätzung durchzuführen, wenn eine Form der Verarbeitung, insbesondere bei Verwendung neuer Technologien, aufgrund der Art, des Umfangs, der Umstände und der Zwecke der Verarbeitung voraussichtlich ein hohes Risiko für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen zur Folge hat.

Risikoidentifikation:

Die eigenen Angebote lösen das in Artikel 35 DSGVO beschriebene Risiko aufgrund des nur sehr geringen Umfangs einer eigenen Datenverarbeitung selbst nicht aus. Dies gilt insbesondere im Hinblick darauf, dass es sich bei den eigenen Beiträgen hauptsächlich um ein reines Senden von Inhalten ohne Personenbezug handelt, und bei einer etwaigen Kommunikation mit anderen Nutzer*innen nur die Daten verarbeitet werden, die diese selbst und freiwillig angegeben haben. Die Nutzung Sozialer Medien durch solche Angebote hat jedoch weitreichende Auswirkungen, insbesondere hinsichtlich der Auswertung der Daten durch den jeweiligen Plattformbetreiber zu Werbezwecken und ähnlichem. Dies stellt eine Verarbeitung mit einem hohen Risiko dar, für die eine Datenschutzfolgenabschätzung vorzunehmen ist.

Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationssicherheit Baden-Württemberg geht davon aus, dass öffentliche Stellen, die Soziale Medien zur Öffentlichkeitsarbeit und zur Bereitstellung allgemeiner Informationen nutzen, eine Mitverantwortung tragen. „Mitverantwortung“ bedeutet dabei jedoch nicht, dass die jeweilige öffentliche Stelle die Datenschutzkonformität des jeweiligen Sozialen Netzwerkes bestätigt oder garantiert. Mitverantwortung bedeutet vielmehr, dass die Gemeinde Neuhausen sich und anderen die Risiken Sozialer Netzwerke bewusstmacht. Auf diese Risiken, die generell mit der Nutzung Sozialer Medien einhergehen, werden die Nutzer*innen insbesondere in der Datenschutzerklärung der Gemeinde Neuhausen hingewiesen.

Die Abschätzung der Folgen der Nutzung Sozialer Medien stellt sich vor diesem Hintergrund wie folgt dar: Die oben beschriebenen Risiken, die mit einer Nutzung Sozialer Medien einhergehen, bestehen grundsätzlich unabhängig von der eigenen Nutzung durch die Gemeinde Neuhausen. Auch wird durch die Beiträge der Gemeinde Neuhausen in den Angeboten selbst in der überwiegenden Zahl der Fälle kein Bezug zu personenbezogenen Daten hergestellt, sondern es werden eigene, sachbezogene Inhalte verbreitet. Schließlich sind die Daten, die durch die Interaktion mit dem jeweiligen Account in Sozialen Medien oder anderen Accounts verarbeitet werden schon öffentlich zugänglich und/oder frei im Internet verfügbar. Jedoch werden die Inhalte durch das Erscheinen auf dem jeweiligen Angebot der Gemeinde Neuhausen und die Wechselbeziehung einer breiteren/spezifischeren Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt und erreichen so unter Umständen eine größere Aufmerksamkeit und weitere Verbreitung als ohne diese Interaktion.

Auch dadurch, dass die Gemeinde Neuhausen sich innerhalb Sozialer Medien mit anderen Accounts vernetzt, entstehen zusätzliche Querverbindungen und Informationen über die jeweiligen Nutzer*innen des Accounts. Schließlich werden auch beim passiven Mitlesen der Seite durch die Nutzer*innen Logdaten durch den jeweiligen Plattformanbieter erhoben.

Risikoanalyse:

Durch die Erweiterung des Verbreitungskreises und die Vergrößerung der Verknüpfungs-möglichkeiten wird die Verarbeitung der Daten für andere Zwecke durch den Betreiber des jeweiligen Sozialen Netzwerkes und eine heimliche Profilbildung begünstigt. Auch kann die Offenheit für Besucherbeiträge zu nachteiligen gesellschaftlichen Folgen wie unangebrachten oder diskriminierenden Kommentaren oder der Verbreitung sensibler Daten führen. Mögen diese Schäden sich bei einer Verursachung durch den jeweiligen Plattformbetreiber selbst als wesentlich darstellen, so werden diese durch das jeweilige Angebot der Gemeinde Neuhausen nur in sehr begrenztem Maße erhöht. Da die jeweiligen Beiträge auch noch anderweitig veröffentlicht werden, entsteht auch kein Zwang der Teilnahme an einem der Sozialen Netzwerke.

Risikobewertung:

Insgesamt ist das durch die Angebote verursachte zusätzliche Risiko daher als gering bis mittel einzustufen. Zudem trägt die Gemeinde Neuhausen aktiv dazu bei, das Risiko weiter zu senken. Hierzu zählt insbesondere die Aufklärung über die jeweilige Datenschutzerklärung der Gemeinde Neuhausen. Ein Großteil dieser Maßnahmen liegt allerdings in der Sphäre der Nutzer*innen: So besteht bei einer Nutzung Sozialer Netzwerke keine Pflicht den jeweiligen Klarnamen zu führen. Außerdem können sich Nutzer*innen durch verschiedene Einstellungen bis zu einem gewissen Grad schützen, etwa durch das Löschen des Browserverlaufs, das Deaktivieren von Cookies, oder die fehlende Standortfreigabe bei der Verwendung von Fotos. Zudem ermöglicht die kontinuierliche redaktionelle Betreuung ein Eingreifen durch die Gemeinde Neuhausen bei etwaigen ehr- oder persönlichkeitsverletzenden Kommentaren bis hin zur Sperrung des Accounts der "störenden" Nutzer*innen.

Ergebnis:

Die Angebote der Gemeinde Neuhausen in den genannten Sozialen Medien sind angesichts der beschriebenen Risiken und verbindlich vorgesehenen Maßnahmen vertretbar. Die Gemeinde Neuhausen verpflichtet sich zudem, die weitere Entwicklung zu beobachten.